Zu einem Zei
tpunkt, da sich die Europäische Union auf die größte Erweiterungswelle ihrer Geschichte vorbereitet, und insbesondere angesichts des entwürdigenden Schauspiels, zu dem sich die jährliche Aussprache zum Bericht über die Lage der Menschenrechte in der EU entwic
kelt hat, wäre es - vorsichtig gesagt - Besorgnis erregend, wenn das Europäische Parlament sich selbst die Aufgabe zuweisen würde, die Einhaltung von Demokratie und Werten durch die Mitgliedstaaten zu „überwachen“, während es d
...[+++]ie Rolle von Staaten und Nationen in einer vielgestaltigen Definition dessen, was „Europa sein“ bedeutet, missachtet und eine disziplinierende und eigensinnige Sichtweise dieser Realität vorlegt.